Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines und Geltungsbereich

Gegenstand der vorliegenden Nutzungsbedingungen bilden die Beziehungen zwischen der Zürcher Oberland Medien AG und den Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend Nutzer) für auf dem Internet angebotenen Dienstleistungen und Produkte (nachfolgend Produkte). Dies gilt sowohl für die in der Schweiz als auch für die im Ausland ansässigen Kunden. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung sind für alle Nutzer verbindlich. Mit der Nutzung akzeptieren die Nutzer die vorliegenden Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung. Sie sind somit integraler Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrags zwischen dem Nutzer und der Zürcher Oberland Medien AG, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden. Abweichende Bestimmungen des Nutzers haben nur Geltung bei ausdrücklicher und schriftlicher Zustimmung durch die Zürcher Oberland Medien AG.

Unter die AGB fallen:

Alle Nutzer von züriost.ch, welche die frei zugänglichen, nicht registrierungs- und / oder kostenpflichtigen Angebote der Zürcher Oberland Medien AG nutzen.
Registrierte Nutzer von züriost.ch, die kostenlose digitale Angebote der Zürcher Oberland Medien AG nutzen.
Registrierte Nutzer von züriost.ch, die kostenpflichtige Angebote der Zürcher Oberland Medien AG nutzen. Darunter fallen insbesondere auch Abonnenten der Printversionen von: «Zürcher Oberländer», «Anzeiger von Uster», «Glattaler», «Regio», «Tössthaler», welche die zum jeweiligen Printabonnement gehörenden Inhalte kostenlos erhalten und sich entsprechend online angemeldet und registriert haben.

2. Nutzungsbedingungen

2.1. Nutzungsumfang
Die Produkte dienen ausschliesslich der persönlichen und nicht kommerziellen Nutzung durch private Personen zu privaten Zwecken. Abweichende Bestimmungen bezüglich einer Nutzung, die über private und persönliche Zwecke hinausgeht, haben nur Geltung bei ausdrücklicher und schriftlicher Zustimmung durch die Zürcher Oberland Medien AG. Eine Registrierung (Erstellung eines Benutzerkontos auf züriost.ch) erfordert eine gültige E-Mail-Adresse. Für die Nutzung von kostenpflichtigen Inhalten muss der Nutzer seinen korrekten Vor- und Nachnamen sowie seine Abonummer im Benutzerkonto hinterlegen. Eine automatisierte Erstellung von Benutzerkonten ist nicht erlaubt. Der Nutzer verpflichtet sich, ohne schriftliche Zustimmung durch die Zürcher Oberland Medien AG seine Zugangsdaten zu seinem Benutzerkonto keinem Dritten zugänglich zu machen. Er ist darüber hinaus für den Schutz seiner Zugangsdaten verantwortlich. Die durch den Nutzer kostenpflichtigen Produkte werden durch die Zürcher Oberland Medien AG zu dem Tarif abgerechnet, der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültig war. Es gilt eine Zahlungsfrist von 10 Tagen. Bei Zahlungsverzug des Nutzers ist die Zürcher Oberland Medien AG, den Zugang zu einzelnen oder sämtlichen durch den Nutzer erworbenen Produkten zu sperren.

2.2. Leistungen der Zürcher Oberland Medien AG
Inhalt und Umfang der von der Zürcher Oberland Medien AG bereitgestellten Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Nutzungsform. Die digitalen Inhalte (züriost.ch, Apps und E-Paper) sind in der Regel an sieben Tagen pro Woche während 24 Stunden verfügbar. Die Zürcher Oberland Medien AG behält sich das Recht vor, diese Betriebszeiten einzuschränken und/oder aus technischen Gründen vorübergehend auszusetzen sowie die Inhalte jederzeit zu modifizieren. Die Zürcher Oberland Medien AG hat das Nichterscheinen der digitalen Inhalte aufgrund Leistungsstörungen im Internet in Folge höherer Gewalt oder durch Störung des Arbeitsfriedens sowie im Falle einer Betriebsunterbrechung bei einem Systemausfall nicht zu vertreten. Die Zürcher Oberland Medien AG haftet nur für Verzögerungen bei der Auslieferung der digitalen Inhalte (insbesondere des E-Papers), bei denen ihr ein grobfahrlässiges oder vorsätzliches Handeln nachgewiesen werden kann. Die Zürcher Oberland Medien AG haftet insbesondere nicht für Verfehlungen oder Versäumnisse Dritter.

2.3. Abonnentenservice
Über den Abonnentenservice hat der Nutzer die Möglichkeit, die erworbenen Produkte offline und online zu verwalten. Der Nutzer hat die Möglichkeit, Adressänderungen, Lieferunterbrüche und Feriennachsendungen dem Verlag mitzuteilen. Solche Anträge muss der Nutzer schriftlich, telefonisch oder via das Benutzerkonto auf züriost.ch mitteilen. Für eine Online-Verwaltung ist eine Registrierung auf züriost.ch nötig. Um eine fristgerechte Bearbeitung sicherzustellen, sind Anträge mindestens 3 Arbeitstage im Voraus beim Verlag zu platzieren. Eine Umleitung innerhalb der Schweiz kostet Fr. 5.– pro Umleitung und ist maximal für 30 Tage pro Kalenderjahr möglich.

3. Haftung

Die Zürcher Oberland Medien AG haftet nur für direkte Schäden, die sie vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht hat und die in ihrem Verantwortungsbereich liegen. Soweit dies gesetzlich zulässig ist, ist die Haftung der Zürcher Oberland Medien AG in jedem Fall auf den Betrag beschränkt, der dem Nutzer in Rechnung gestellt wurde. Die Zürcher Oberland Medien AG haftet in keinem Fall für Folgeschäden und entgangenen Gewinn. Sie haftet ebenfalls nicht für Schäden beim Nutzer, die durch Computerviren, Spionageprogramme und/oder andere schädliche Computerprogramme jeglicher Art entstehen. Es besteht auch keine Haftung für die Folgen von Betriebsunterbrüchen, die durch Störungen aller Art entstehen oder die der Störungsbehebung, der Wartung und der Einführung neuer Technologien dienen. Die von der Zürcher Oberland Medien AG publizierten Inhalte sind mit grosser Sorgfalt erstellt. Dennoch können Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte nicht garantiert werden. Die Zürcher Oberland Medien AG lehnt hierfür jegliche Haftung ab. Die Verwendung derartiger Informationen und Daten hat unter Einhaltung der Eigentums- und Urheberrechte der Zürcher Oberland Medien AG zu erfolgen und geschieht auf eigenes Risiko des Nutzers. Die in den Produkten veröffentlichten Inhalte können auch von Dritten stammen. Die Zürcher Oberland Medien AG und ihre Datenlieferanten garantieren weder die Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität dieser Inhalte. Zudem lehnt sie hierfür jegliche Haftung ab. Dieselben Haftungsbeschränkungen gelten für die Mitarbeitende, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Zürcher Oberland Medien AG.

4. Urheberrecht

Sämtliche in den Produkten verwendeten Layouts, Marken, Logos sowie sämtliche zur Verfügung gestellten Inhalte stehen im Eigentum der Zürcher Oberland Medien AG oder ihrer Lizenzgeber. Die Zürcher Oberland Medien AG behält sich sämtliche Rechte zum Schutz ihrer Immaterialgüterrechte ausdrücklich vor. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte ist untersagt, unabhängig von deren Zweck und Art und nur mit der ausdrücklichen Zustimmung der Zürcher Oberland Medien AG erlaubt. Eine über private Zwecke hinausgehende Nutzung oder Verwertung der urheberrechtlich geschützten Zeitungsbeiträge und -Inhalte der Produkte, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Veröffentlichung, Versenden, Vermieten, Digitalisierung, Speicherung, unabhängig von der Art des Datenträgers, ist unzulässig. Die Zürcher Oberland Medien AG behält sich diesbezüglich sämtliche Rechte (inkl. Einleitung von Strafverfahren) ausdrücklich vor. Zulässig ist das Weiterleiten oder Mitteilen sowie das Verlinken von Inhalten im Rahmen der vorgesehenen Funktionen (z. B. Social Media).

5. Richtlinien für von Nutzern selbst erstelle Inhalte

Verfasser von nutzerseitig selbst erstellten Inhalten, auch User generated Content genannt (z. B. Leserkommentare, Leserbilder etc.), haben deren Verträglichkeit mit der geltenden, für das jeweilige Produkt anwendbaren Rechtsordnung sowie die Beachtung der Rechte Dritter zu gewährleisten. Der Nutzer ist für diese Inhalte persönlich verantwortlich und haftet für sie. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, den Service für die Erstellung von User generated Content weder für illegale Zwecke, noch zur Übermittlung von gesetzeswidrigen, belästigenden, beleidigenden, die Privatsphäre anderer verletzenden, missbräuchlichen, bedrohlichen, schädlichen, vulgären, obszönen, verleumderischen, zu beanstandenden oder anderweitig verwerflichen Inhalten oder von Material, welches das geistige Eigentum oder andere Rechte einer Person verletzt oder verletzen könnte, zu benützen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass User generated Content auch auf Google und anderen Suchseiten gefunden werden kann. Die Zürcher Oberland Medien AG hat das uneingeschränkte Recht, User generated content ohne Erklärung und ohne weitere Verpflichtungen anzupassen oder vollständig zu löschen. Sie führt darüber keine Korrespondenz. Bei Verfehlungen trägt der Verfasser allfällige rechtliche Konsequenzen alleine. Er verpflichtet sich, die Zürcher Oberland Medien AG von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund seiner Beiträge geltend gemacht werden, schadlos zu halten. Die Zürcher Oberland Medien AG behält sich das Recht vor, bei krassen Verfehlungen gegen die vorliegenden Richtlinien rechtliche Schritte gegen den fehlbaren Verfasser einzuleiten. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und ist damit einverstanden, dass die Zürcher Oberland Medien AG bei Widerhandlungen oder deren Verdacht Personendaten des Nutzers an Dritte weitergeben darf (namentlich an Strafverfolgungsbehörden, Gerichte, Verwaltungsinstanzen, Inkassodienstleister, Rechtsvertreter etc.). Der Verfasser von User generated Content gewährt der Zürcher Oberland Medien AG das unentgeltliche, zeitlich und räumlich unbegrenzte Recht, seine Inhalte ganz oder teilweise für ihre Produkte zu verwenden. Mit der Erstellung der Inhalte willigt der Nutzer in die Speicherung und Verwendung der entsprechenden Daten durch die Zürcher Oberland Medien AG ein. Diese lehnt jede Haftung für von Nutzern selbst erstellte Inhalte ab. Die entsprechenden Aussagen, Informationen, Meinungen, Empfehlungen etc. stammen nicht von der Zürcher Oberland Medien AG. Sollten solche Inhalte gegen die vorgenannten Richtlinien verstossen, so bittet die Zürcher Oberland Medien AG ihre Nutzer um entsprechende Meldung.

6. Abschluss eines Abonnements für kostenpflichtige Inhalt

Voraussetzung für den Zugriff auf kostenpflichtige, digitale Inhalte ist der Abschluss eines Abonnements oder der Erwerb einer Downloadberechtigung einer E-Paper-Ausgabe. Der Abschluss eines Abonnements entsteht durch den Kaufabschluss im Aboshop. Der Nutzer muss dabei wahrheitsgetreue Angaben machen. Der Abonnementsvertrag kommt zu Stande, sobald die Zürcher Oberland Medien AG dem Nutzer die Bestellung bestätigt. Die Zürcher Oberland Medien AG ist berechtigt, eine Abonnements-Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Der Abschluss einer Downloadberechtigung für eine E-Paper- Einzelausgabe kommt zu Stande, wenn der Nutzer den entsprechenden Button bei der gewünschten Ausgabe klickt.

7. Abonnementpreise für die Produkte der Zürcher Oberland Medien AG

Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesene Preisliste, die die Zürcher Oberland Medien AG auf dem Aboshop publiziert. Sie gilt inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Nutzung der digitalen Inhalte ist nicht an den Erwerb eines anderen Abonnements gebunden (z. B. Printausgabe). Verbindungskosten zum Internet- oder Mobilfunkanbieter des Nutzers sind weder in den Abonnementskosten noch im Preis für eine Einzelausgabe enthalten. Eine zeitweilige Unterbrechung während der Abonnementsdauer ist nicht möglich, ebenso wenig eine Erstattung von Abonnementsgebühren.

8. Zahlung

Abonnementgebühren sind sofort fällig und im Voraus zu entrichten. Der Nutzer wählt zur Bezahlung des Abonnements zwischen Rechnung oder Kreditkartenzahlung. Monatsabonnements sind nur mit Kreditkartenzahlung möglich. Er erklärt sich einverstanden, dass ihm die Zürcher Oberland Medien AG Belege über die Entgelte in elektronischer Form an die von ihm genannte E-Mail-Adresse sendet. Wünscht der Nutzer eine Zustellung der Rechnungsbelege in Papierform, so kann die Zürcher Oberland Medien AG dafür ein gesondertes Entgelt berechnen. Tritt während der Vertragszeit eine Erhöhung des Abonnementspreises ein, so ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung gültige Bezugspreis zu entrichten. Der vorausbezahlte Abonnementspreis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert und kann nicht erhöht werden. Bezugspreiserhöhungen werden dem Nutzer vor ihrer Wirksamkeit beim Anmelden zum Zugriff auf digitale Inhalte (inkl. E-Paper) angekündigt. Einzelbenachrichtigungen sind nicht möglich. Für Inserate Leistungen (In Print- und Digitalprodukten) gilt eine Zahlungsfrist von 30 Tagen für inländische Kunden, ausländische Kunden müssen im Voraus bezahlen. Kosten bei Zahlungsverzug: Bearbeitungsgebühr (frühestens nach zwei schriftlichen Mahnungen nach Rechnungsdatum, bei Übergabe an Inkassodienstleister) gemäss www.fairpay.ch.

9. Kündigung

Nach dem Abschluss eines Abonnements besteht ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Nach Ablaufen oder Erlöschen der 14-tägigen Widerrufsfrist kann das Abonnement nur auf Ende der bezahlten Laufzeit gekündigt werden. Die Kündigung erfolgt via Telefon, E-Mail oder per Post. Eine vorzeitige Auflösung ist möglich, es besteht jedoch kein Anspruch auf Rückzahlung bereits geleisteter Zahlungen bis zum ordentlichen Ende der Abonnements-Periode. Auf Wunsch liefert die Zürcher Oberland Medien AG die Zeitung bis zum Ende der Abonnements-Dauer an einen Empfänger nach Wahl. Die gewünschte Lieferung erfolgt nur innerhalb der Schweiz. Die Zürcher Oberland Medien AG behält sich vor, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Hierzu gehören insbesondere der Missbrauch der Zugangsdaten und die vertragswidrige Weiterleitung von E-Paper-Inhalten an Dritte durch den Nutzer. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten.

II. Schlussbestimmungen

1. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie sämtliche damit verbundenen Handlungen unterliegen ausschliesslich schweizerischem materiellem Recht, unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Vorschriften der Schweiz und dem Wohnort des Nutzers. Unter Vorbehalt abweichender zwingender gesetzlicher Bestimmungen gilt für sämtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzrichtlinie als Gerichtsstand Hinwil.

2. Teilnichtigkeit

Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen bzw. der Datenschutzerklärung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen und rechtlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

3. Anpassungen

Die Zürcher Oberland Medien AG behält sich ausdrücklich das Recht vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung jederzeit zu ändern. Werden derartige Anpassungen vorgenommen, veröffentlicht die Zürcher Oberland Medien AG diese umgehend auf den jeweiligen Webseiten. Es ist Sache des Nutzers, sich über die aktuell geltende Fassung der Nutzungsbedingungen, der Tarife sowie der Datenschutzerklärung auf den Internetseiten der Zürcher Oberland Medien AG zu informieren

Stand 2. März 2023